Der Weg für mehr Mehrweg in Osnabrück ist bereitet

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen grundlegende Änderung Mit Freude reagieren GRÜNE, SPD und Volt auf die Mitteilung der Stadt, ab 2024 bei Veranstaltungen auf ihren Flächen und in ihren Einrichtungen nur noch Mehrweglebensmittelverpackungen zu erlauben. „Wir unterstützen die Beschlussvorlage ausdrücklich. Unser langjähriger Einsatz…

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GRÜNE/SPD/Volt: „Eine Region, ein Netz, ein Tarif, ein Plan“

ÖPNV-Planung für Landkreis und Stadt aus einer Hand Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt will die Mobilität in Stadt und Landkreis Osnabrück stärken. „Das Ziel ist, den ländlichen Raum, die Mittelzentren und das Oberzentrum Osnabrück besser miteinander zu verknüpfen.

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Bürger:innen werden künftig von Straßenausbaugebühren entlastet

„Wir halten Wort“ Trotz der nach wie vor schwierigen Haushaltssituation hat der Finanzausschuss die Abschaffung der ungeliebten Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht. Das freut die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt: „Wir haben das angekündigt, mit einem gemeinsamen Beschluss im…

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„Haushaltsgenehmigung sichert Handlungsfähigkeit“

GRÜNE/SPD/Volt mahnen weitere Prioritätensetzung an Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat der Stadt Osnabrück freut sich, dass die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch die Kommunalaufsicht nun vorliegt. „Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit haben. Die Kommunalaufsicht…

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Spendenübergabe an das „erstes (un)ordentliches Zimmertheater“

Das jährlich stattfindende Grünkohlessen der SPD-Fraktion wird traditionell dazu genutzt, eine Spende zu sammeln, um Projekte und Institutionen der Stadt Osnabrück zu unterstützen. In diesem Jahr überreichten unser König Thomas II. Fillep (links) und – in Vertretung für Königin Elena…

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„Kommunalpolitik in die Schulen“ – KidS-Projekt ist gestartet!

Am 26.04.2023 wurde im Friedenssaal des historischen Rathauses durch unser SPD-Ratsmitglied, Heiko Schlatermund, der Startschuss für den 32. Durchgang des KidS-Projektes der Stadt Osnabrück gegeben. KidS bedeutet hier „Kommunalpolitik in die Schulen“. Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen…

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Rede des SPD-Ratsmitglieds und kulturpolitischen Sprechers, Heiko Schlatermund, zur „Namensgebung Villa Schlikker“ in der Ratssitzung am 25.04.2023

Langfassung zum TOP 14.2 Im Namen der SPD-Fraktion begrüße ich es außerordentlich, dass der Rat nunmehr in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur zukünftigen Ausrichtung der Villa im Museumsquartier fassen wird. Es gab selten ein kulturpolitisches Thema der jüngsten Vergangenheit,…

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Lösung der Kitakrise braucht langen Atem

GRÜNE/SPD/Volt für konstruktive Vorschläge statt Drückebergerei Irritiert zeigen sich GRÜNE, SPD und Volt über die jüngste Ratsinitiative der CDU, die zur Lösung der aktuellen Kitakrise offensichtlich allein auf die neue grüne Kultusministerin Julia Hamburg setzt. „Junge Familien brauchen Unterstützung und…

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Geht um die Gesundheit tausender Osnabrücker:innen

GRÜNE/SPD/Volt drängen auf konsequente Umsetzung des Lärmaktionsplans Mit Sorge blicken GRÜNE, SPD und Volt im Rat auf die vorgelegten Ergebnisse der Lärmkartierung 2022 für die Stadt Osnabrück. Diese weist die über Berechnungen ermittelte Belastung durch Umgebungslärm aus. „Mehr als 68.000…

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Energiesperren trotz steigender Preise rückläufig!

GRÜNE/SPD/Volt: „Einsatz von Verwaltung und Stadtwerken zahlt sich aus“ Die Mehrheitsgruppe im Osnabrücker Stadtrat freut sich über die rückläufigen Zahlen bei den Energiesperren und sieht dabei auch die eigene Politik bestätigt. Die Stadtwerke Osnabrück hatten gemeldet, dass es im…

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Win-win für die Beschäftigten und für‘s Klima

GRÜNE/SPD/Volt für Jobticket auf Basis des 49-Euro-Tickets Für Mai 2023 ist die Einführung eines deutschlandweiten 49-Euro-Tickets („Deutschlandticket“) für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr vorgesehen. Wie nun bekannt wurde, wird die Bereitstellung als Jobticket besonders gefördert. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD…

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Krise trifft auch die Schwächsten auf vier Pfoten

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Landesförderung für Tierheime GRÜNE, SPD und Volt im Rat zeigen sich erfreut über das Sofortprogramm der rot-grünen Landesregierung für die aufgrund von Energiekrise und Krieg finanziell in Not geratenen Tierheime. Im Zeitraum von März bis Ende Juni…

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Eltern brauchen Verlässlichkeit in den Kitas!

GRÜNE/SPD/VOLT unterstützen Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung Die Mehrheitsgruppe im Rat sieht die aktuellen Entwicklungen bei den Betreuungszeiten in den städtischen Kindertagesstätten mit Sorge. „Die aktuellen Einschränkungen der Öffnungszeiten sind leider das Ergebnis des großen Mangels an Fachkräften und den vermehrten Krankheitsfällen…

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Unser Einsatz für mehr Radsicherheit an der Mindener Straße wird belohnt

GRÜNE/SPD/Volt freuen sich über Pop-Up-Radweg Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat freut sich über die beginnenden Bauarbeiten zur Errichtung des im Juli 2021 beantragten Pop-Up-Radwegs auf der Mindener Straße.

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Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen keine Lappalie

GRÜNE/SPD/Volt besorgt über weiter steigende Zahl an Falschparker:innen „Das gefährdende Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in unserer Stadt hat in den letzten Jahren wieder deutlich zugenommen. Und wir sprechen hier nur von den festgestellten Verstößen in über 5.800…

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Große Verantwortung in Abwägung der finanziellen Gesamtlage

GRÜNE/SPD/Volt unterstützen 150 Millionen Euro-Paket für die Oberschulen Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat begrüßt die klaren Entscheidungen des Stadtrates für die Planungen der Oberschulen einschließlich des bedarfsgerechten Neubaus der Friedensschule samt Sporthalle. Dazu erklären die schulpolitischen…

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Keine Zeit für Blockaden bei der Verkehrswende

GRÜNE/SPD/Volt fordern mehr Gestaltungsfreiheit der Kommunen ein Mit einem dringenden Appell wenden sich GRÜNE, SPD und Volt im Osnabrücker Stadtrat an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Dafür legt die Mehrheitsgruppe für die Ratssitzung am 7. Februar einen Antrag vor. „Wir brauchen…

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Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

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Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Susanne Hambürger dos Reis, zum Handgiftentag 2023

Handgiften-Rede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hambürger dos Reis am 09.01.2023 (Es gilt das gesprochene Wort) Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Pötter, sehr geehrte Frau Landrätin Kebschull, sehr geehrte Mitglieder des Landtages und des Bundestages, verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen…

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Wir wünschen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr 2023

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