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Meldungen

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Bild: © European Union 2020 - Source : EP

„Keine EU-Gelder für Antidemokraten“

Seit Jahren versucht Viktor Orban als Premierminister Ungarn zu einer Autokratie umzubauen und auch andere Länder in der Europäischen Union haben Defizite in ihrer Rechtsstaatlichkeit. Die EU will hiergegen – unter anderem durch das Kürzen von Fördermitteln – vorgehen, doch ein tragbarer Kompromiss ist noch nicht in Sichtweite. Im Ringen um einen Rechtstaatsmechanismus hat das Europäische Parlament nun seinen Standpunkt klar gemacht.

EU-Klimagesetz im Plenum

Die Europäische Union schreibt erstmals verbindliche Regeln für ein Klimagesetz fest. Nachdem die Abgeordneten des Europäischen Parlaments schon im Umweltausschuss darüber debattiert haben, steht nun die Aussprache und Abstimmung im Plenum an. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken erläutert, über was abgestimmt wird.

Informationsfreiheit statt Zensur

Mit dem Versprechen, die Europäische Union digitaler zu machen, ist der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken im Jahr 2019 in den Wahlkampf gegangen. Einen ersten Erfolg kann er jetzt verbuchen: Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat mit einer Mehrheit von 91 % seinen Initiativbericht zum Digital Services Act angenommen. Damit hat Wölken einen ersten Schritt gemacht, um der EU neue Regelungen für Digitale Dienste zu geben.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Initiative der Jusos und SPD Ratsfraktion Osnabrück: Nachtbügermeister*in kommt!

Nach vier Jahren Engagement wurde auf der gestrigen Ratssitzung das durch die Jusos Osnabrück-Stadt und die SPD-Stadtratsfraktion initiierte Projekt „Nachbürgermeister*in für Osnabrück“ von fast allen Fraktionen beschlossen. Zukünftig soll die Stelle das Nachtleben, die Bevölkerung und die Stadtverwaltung miteinander vernetzen…

Neuwahlen: Erfolgreiche Arbeit wird fortgesetzt!

Unter strenger Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften fand am 9. September 2020 die Jahreshauptversammlung der SPD Wüste-Kalkhügel statt. Während die Mitglieder Marilena Zitka einstimmig als Ortsvereinsvorsitzende bestätigten, rückten mit Martin Mehler und Marcel Holthusen auch zwei neue Mitglieder in den Vorstand…

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stadtbaumkonzept gibt Antworten für die Klimaanpassung

SPD-Fraktion unterstützt Konzept gegen die Aufheizung städtischer Räume „Stadtbäume leisten einen wesentlichen Beitrag zur Luftreinhaltung, zur Artenvielfalt und zur städtischen Lebensqualität durch ihre kühlende Wirkung“, schicken Frank Henning, Fraktionsvorsitzender, und Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher, für die SPD-Fraktion in Ihrer gemeinsamen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Nicht nur Schülerverkehr entzerren!

Mobilitätskonzept der SPD sieht umfangreiche Flexibilisierung des Berufs- und Schülerverkehrs vor  Die SPD steigt in die Debatte um die Verlegung des Schulbeginns ein und fordert ein Umdenken auch bei Arbeitgebern und Berufstätigen. „Aus verkehrspolitischer Gesamtbetrachtung macht es aus unserer Sicht…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stadt Osnabrück soll historischen Weihnachtsmarkt 2020 ermöglichen

SPD: Aktuelle Abstands- und Hygienevorschriften müssen beachtet werden  „Das vor kurzem erteilte Verbot für Großveranstaltungen bis Ende des Jahres hinterlässt große Unsicherheit, ob damit auch unser historischer Weihnachtsmarkt in Osnabrück der Corona-Pandemie zum Opfer fallen muss. Die SPD-Fraktion will aber…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Forderung nach Elterntaxis erhöht die Gefährdung unserer Kinder im Straßenverkehr

SPD: Ehrenamtliches Engagement wird zusätzlich mit Füßen getreten  „Die Forderung des BOB-Vereins durch vermehrte Eltern-Taxifahrten der vermeintlichen Enge in Bussen zu entgehen, ist verkehrspolitischer Irrsinn und gefährdet im hohen Maße die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr. Viele Eltern bringen schon…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Bebauungspläne sollen unter ökologischen Gesichtspunkten fortgesetzt werden!

Die SPD-Fraktion reagiert mit „Positionspapier“ auf Diskussion um Kaltluft Die Sozialdemokratische Fraktion hat sich für die Bewertung des klimaökologischen Gutachtens und die Rückschlüsse, die aus den Ergebnissen zu ziehen sind, Zeit genommen. Die Versorgung mit kalter Frischluft bedarf einer großen…

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.