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Allgemein

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Initiative der Jusos und SPD Ratsfraktion Osnabrück: Nachtbügermeister*in kommt!

Nach vier Jahren Engagement wurde auf der gestrigen Ratssitzung das durch die Jusos Osnabrück-Stadt und die SPD-Stadtratsfraktion initiierte Projekt „Nachbürgermeister*in für Osnabrück“ von fast allen Fraktionen beschlossen. Zukünftig soll die Stelle das Nachtleben, die Bevölkerung und die Stadtverwaltung miteinander vernetzen…

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stadtbaumkonzept gibt Antworten für die Klimaanpassung

SPD-Fraktion unterstützt Konzept gegen die Aufheizung städtischer Räume „Stadtbäume leisten einen wesentlichen Beitrag zur Luftreinhaltung, zur Artenvielfalt und zur städtischen Lebensqualität durch ihre kühlende Wirkung“, schicken Frank Henning, Fraktionsvorsitzender, und Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher, für die SPD-Fraktion in Ihrer gemeinsamen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Nicht nur Schülerverkehr entzerren!

Mobilitätskonzept der SPD sieht umfangreiche Flexibilisierung des Berufs- und Schülerverkehrs vor  Die SPD steigt in die Debatte um die Verlegung des Schulbeginns ein und fordert ein Umdenken auch bei Arbeitgebern und Berufstätigen. „Aus verkehrspolitischer Gesamtbetrachtung macht es aus unserer Sicht…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stadt Osnabrück soll historischen Weihnachtsmarkt 2020 ermöglichen

SPD: Aktuelle Abstands- und Hygienevorschriften müssen beachtet werden  „Das vor kurzem erteilte Verbot für Großveranstaltungen bis Ende des Jahres hinterlässt große Unsicherheit, ob damit auch unser historischer Weihnachtsmarkt in Osnabrück der Corona-Pandemie zum Opfer fallen muss. Die SPD-Fraktion will aber…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Forderung nach Elterntaxis erhöht die Gefährdung unserer Kinder im Straßenverkehr

SPD: Ehrenamtliches Engagement wird zusätzlich mit Füßen getreten  „Die Forderung des BOB-Vereins durch vermehrte Eltern-Taxifahrten der vermeintlichen Enge in Bussen zu entgehen, ist verkehrspolitischer Irrsinn und gefährdet im hohen Maße die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr. Viele Eltern bringen schon…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Bebauungspläne sollen unter ökologischen Gesichtspunkten fortgesetzt werden!

Die SPD-Fraktion reagiert mit „Positionspapier“ auf Diskussion um Kaltluft Die Sozialdemokratische Fraktion hat sich für die Bewertung des klimaökologischen Gutachtens und die Rückschlüsse, die aus den Ergebnissen zu ziehen sind, Zeit genommen. Die Versorgung mit kalter Frischluft bedarf einer großen…

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

Die Osnabrücker SPD hat einen Migrationshintergrund

Nach der aktuellen Berichterstattung der Neuen Osnabrücker Zeitung zum Mentoringprogramm für Menschen mit Migrationshintergrund der Stadt Osnabrück soll im Stadtrat niemand einen Migrationshintergrund haben. Dies ist aber falsch. Menschen haben einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil im Ausland geboren wurde. Neben dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Philipp M. Christ, trifft dies auch auf den Vorsitzenden der SPD Osnabrück, Manuel Gava, zu.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Öffnung der Sporthallen und Sportplätze in den Sommerferien

„Aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen, war es in der Vergangenheit für die Bürgerinnen und Bürger nicht möglich, die Sportstätten in der Stadt Osnabrück zu nutzen. Aufgrund der nunmehr konstant niedrigen Fallzahlen ist es mittlerweile wieder erlaubt, unter Einhaltung der aktuellen Hygienevorschriften,…

Offener Brief des Aktionsbündnis
Bild: Svenja Appuhn

Niedersachsen braucht ein landesweites Azubi-Ticket

Wirtschafts- und Verkehrsminister Bernd Althusmann hat Anfang des Jahres verkündet noch im ersten Halbjahr ein Konzept für ein landesweites Azubi-Ticket vorzulegen. Die Corona-Pandemie hat alles durcheinander gebracht, weshalb es bisher kein Konzept gibt. Das Aktionsbündnis Niedersachsen „Azubi-Ticket JETZT!“ bestehend aus…