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Allgemein

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto von Pexels

Einsatz der SPD für die Clubs und Diskotheken zeigt erste positive Wirkung

Steuerliche Entlastungen werden beschlossen „Wir freuen uns, dass die Stadt Osnabrück endlich dem dringenden Appell der SPD-Ratsfraktion folgt und Entlastungen für die Osnabrücker Club- und Diskothekenszene vorschlägt. Dies ist für uns ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem unbedingt…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Frank Henning Oberbürgermeisterkandidat der SPD

Nominierung durch Parteivorstand – Rücktritt als Fraktionsvorsitzender „Der SPD Unterbezirksvorstand Osnabrück hat gestern Abend unseren Landtagsabgeordneten Frank Henning für die diesjährige Wahl des Oberbürgermeisters nominiert. Wir werden ihn unseren Delegierten auf dem anstehenden Aufstellungsparteitag im März als Kandidaten vorschlagen“, erklärt…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD beantragt: Johannisstraße inklusive Bushaltestellen fertig bauen!

In der vergangenen Ratssitzung wurden die Planungsvorgaben verabschiedet, unter denen die Johannisstraße nun endlich runderneuert werden soll. „Unser Antrag hat bewirkt, dass, entgegen der Vorlage der Verwaltung, nun die Bushaltestellen zu den baubegleitenden Planungen dazu gehören“, erklären Heiko Panzer, Sprecher…

Meinungsfreiheit im Netz schützten

Die Europäische Kommission präsentiert heute ihren Vorschlag zum Digital Services Act, dem Gesetz für Digitale Dienste, mit dem die Pflichten und Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Inhalten festgelegt werden. Das Europäische Parlament hat zu diesem Vorhaben im Oktober drei Initiativberichte verabschiedet, in denen Empfehlungen an die Kommission formuliert wurden.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Frank Henning, zu den heute veröffentlichten Plänen der Lindhorst-Gruppe am Osnabrücker Neumarkt ein neues Stadtquartier „Johannis Höfe“ zu entwickeln

Die Entwicklung eines neuen Wohnquartieres „Johannis Höfe“ am Osnabrücker Neumarkt ist städtebaulich interessant und durchaus geeignet einen jahrelangen Stillstand am Neumarkt endlich zu beenden. Die Grundzüge der Planung mit einem interessanten Mix aus Wohnen, universitärer Nutzungen, Dienstleistungen, Einzelhandel und Gastronomie…

Bild: Geodaten Osnabrueck

Böses Foulspiel der Grünen

SPD-Fraktion: Grüner Finger Sandbachtal, Eiswiesen und Kaltluftschneise werden nicht bebaut Zu den heute veröffentlichten Falschnachrichten der Grünen Ratsfraktion nimmt der Vorsitzende der SPD Ratsfraktion, Frank Henning, wie folgt Stellung: Der Rat der Stadt entscheidet am 15. Dezember über den Ankauf…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Anfangszeiten der Schulen in Corona-Zeiten flexibilisieren, ÖPNV-Stoßzeiten entzerren

„Die SPD-Fraktion spricht für eine Flexibilisierung der Schulanfangszeiten aus. In einer aktuellen Anfrage möchten wir daher von der Schulverwaltung wissen, welche konkreten Maßnahmen die Osnabrücker Schulen ergriffen haben, um den Beginn des Unterrichts so zu verlegen, dass der ÖPNV, speziell…

Bild: Zoo Osnabrück

Esel Egon ist unser neues „Ortsvereinsmitglied“

Auf den Namen „Egon“ haben wir unsere Esel-Tierpatenschaft aus dem Osnabrücker Zoo getauft. Gestern fand dort ein erster Besuch statt, bei dem die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wüste-Kalkhügel, Marilena Zitka, die Patenschaftsurkunde überreicht bekam. „Egon“ heißt eigentlich Gustl und ist schon…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Wie steht es um die Corona-Pandemie in unseren Partnerstädten?

SPD Fraktion möchte Dialog aufrechterhalten Mit einer Anfrage an die Verwaltung erkundigt sich die SPD-Fraktion im Stadtrat nach dem Pandemiegeschehen in den Freundschafts- und Partnerschaftsstädten der Stadt Osnabrück. „Gerade durch das bundesweit einmalige Instrument der Städtebotschafterinnen und Städtebotschafter kann durch…

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

In Osnabrück bewegt sich was! Inklusion im Osnabrücker Sport

SPD Fraktion unterstützt StadtSportBund (SSB) Osnabrück bei der Umsetzung des Masterplans Inklusion im niedersächsischen Sport „Der Masterplan ´Inklusion im niedersächsischen Sport´ wird auf dem digitalen Landessporttag Niedersachsen am 21.11.2020 verabschiedet werden und damit die Leitlinie für die Etablierung von…

Bild: Fachdienst Geodaten der Stadt Osnabrück

SPD-Fraktion: Gewerbegebiet Eselspatt muss kommen – wir brauchen eine wirtschaftsfreundliche Stadtverwaltung

„Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die gemeinsame Stellungnahme von IG-Metall und der Osnabrücker Wirtschaftsförderung (WFO) zum Gewerbegebiet ´Eselspatt´. Aus diesem Grund wird die SPD auch in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Vorlage zur Weiterentwicklung dieses Gebietes zustimmen“, so Frank Henning,…

Europäischer Antibiotika-Tag – Wirksamkeit sicherstellen

Wie COVID-19 stellen Antibiotikaresistenzen eine ernsthafte grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohung dar. Jährlich sterben laut Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 700.000 Menschen aufgrund von Infektionen in Kliniken und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens. Das sind Folgen antimikrobieller Resistenzen. Mit dem heutigen Europäischen Antibiotika-Tag möchten die EU und Weltgesundheitsorganisation auf diese Entwicklung aufmerksam machen.