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Allgemein

Verlässliche Finanzpolitik trotz unsicherer Zeiten – die wichtigsten Zukunftsthemen fest im Blick

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen Nach Abschluss der mehrwöchigen Haushaltsberatungen blickt die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat zuversichtlich auf den Beschluss des städtischen Haushalts 2023 am 6. Dezember. Zugleich warnt sie vor den finanzpolitischen Risiken, die wegen…

Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende am Wallring. Am vergangenen Mittwoch (16.11.2022)…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Wir gehen gemeinsam durch diese Krisenzeit

GRÜNE/SPD/Volt stellen Energiekrise und sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt der Ratssitzung Die immer weiter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten stellen Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt hat deshalb für die nächste Ratssitzung am 27.

Stephan Weil bei der Pressekonferenz
Bild: Stephan Guthahn / Lieb.ich Medien

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro…

Über 150 Gewerkschaftsmitglieder rufen für Stephan Weil auf

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl am 9. Oktober bekommt der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil bedeutende Unterstützung aus Kreisen der Arbeitnehmervertretung in Niedersachsen. Über 150 bekannte Gewerkschaftsmitglieder, Betriebsräte und Betriebsratsvorsitzende rufen zur Wahl von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil auf. Mit einer Anzeige,…

Bild: (v.l.n.r. Robert Alferink, Heiko Schlatermund, Susanne Hambürger dos Reis, Volker Witte)

Vorbild für Mut und Zivilcourage

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Mahnmal für Peter Hamel Unter großer öffentlicher Anteilnahme ist am Mittwoch (14.09.2022) ein Mahnmal für Peter Hamel auf dem Raiffeisenplatz eingeweiht worden. Peter Hamel wurde in der Nacht auf den 14. September 1994 an der Heinrich-Heine-Straße von einer…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Neue Förderrichtlinien müssen im September beschlossen werden“

GRÜNE/SPD/Volt für schnelle Fortsetzung von „Osnabrück saniert“ „Die derzeitig von der Verwaltung durchzuführenden Anpassungen der Förderrichtlinien für das Erfolgsmodell „Osnabrück saniert“ müssen vom Rat unbedingt im September beschlossen werden. Die Gruppe GRÜNE/SPD/Volt sieht vor allem in der Altbausanierung…